Neuigkeiten

22.01.2021
Tierschutz stärken und ehren
Arndt Meißner, Fraktionsvorsitzender

Die CDU-Fraktion Spandau setzt sich für mehr Tierschutz ein und will dazu einen Tierschutzpreis ausloben. Der Preis soll an Personen verliehen werden, die sich besonders in Spandau für den Tierschutz einsetzen.  

21.01.2021
Berliner Mittelstand lehnt Zwang zum Homeoffice ab

Die Mittelstands- und Wirtschaftsunion Berlin lehnt die vom Bundesarbeitsminister vorgelegten Überlegungen zur Einführung einer Pflicht zum Homeoffice ab.

18.12.2020   Peter Trapp liefert Zahlen
In welchen Bezirken sind die meisten Maskenverweigerer unterwegs?

Die meisten Bürger und Bürgerinnen sind vernünftig und befolgen die aktuellen Infektionsschutzmaßnahmen. Ausnahmen gibt es leider immer und überrall, gerade was das Tragen des Mund-Nasen-Schutzes angeht. 

18.12.2020
Corona-Impfzentrum für Spandau
Arndt Meißner, Fraktionsvorsitzender

Angesichts der erfolgten Impfzulassung gegen das Coronavirus und des bevorstehenden Impfbeginns in Deutschland ist Eile geboten. In der vergangenen BVV wurde auf Antrag der CDU-Fraktion beschlossen, dass auch Spandau ein Corona-Impfzentrum erhalten soll. Der Antrag war ...

17.12.2020
CDU-Fraktion Spandau will Preis für Schulfördervereine ausloben
Patrick Wolf, bildungspolitischer Sprecher

Die CDU-Fraktion Spandau setzt sich für einen Preis für Schulfördervereine ein, der jährlich an drei besonders engagierte Vereine gehen soll. Der Antrag aus der letzten BVV wird nun im bezirklichen Schulausschuss weiter beraten.  

15.12.2020   CDU und Grüne beantragen Sondersitzungen von Ältestenrat und Bezirksverordnetenversammlung
SPD-Bargeldentnahme muss transparent aufgeklärt werden
Arndt Meißner, Fraktionsvorsitzender

In der gestrigen Sondersitzung des Ältestenrates wurde eine transparente Aufklärung der Geldentnahme von Fraktionsmitteln durch den SPD-Fraktionsvorsitzenden Haß durch die SPD-Fraktion zugesagt. Entsprechende Belege der SPD-Fraktion sollen nun ab heute d...

11.12.2020
Wirtschaftliche Hilfen für den Berliner Einzelhandel – Jetzt!

Durch den angekündigten Lockdown vom 20.12.2020 bis 10.01.2021 ist die Existenz vieler Berliner Einzelhändler massiv gefährdet. Erste Einzelhändler verschwinden bereits aus dem Berliner Stadtbild. Der Konsum verlagert sich bereits seit Monaten massiv...

10.12.2020
CDU-Fraktion Spandau fordert Aufklärung in SPD-Kreditaffäre
Arndt Meißner, Fraktionsvorsitzender

Die CDU-Fraktion Spandau fordert eine lückenlose Aufklärung der Kreditaffäre der SPD-Fraktion Spandau. In dieser Woche war bekannt geworden, dass der SPD-Fraktionsvorsitzende Christian Hass Steuergelder zweckentfremdet hat, um sich selbst ein Darlehen zu ...

07.11.2020
Frank Bewig soll Spandaus neuer Bezirksbürgermeister werden
Zur Meldung

Frank Bewig ist Bezirksbürgermeisterkandidat der Spandauer CDU. Der 45-jährige Bau- und Gesundheitsstadtrat wurde heute auf einem Kreisparteitag einstimmig an die Spitze der Bezirksliste für die Wahl der Bezirksverordnetenversammlung gewählt.

07.11.2020
CDU Spandau wählt Joe Chialo für den Bundestag und Kai Wegner für Berlin
Zur Meldung

Die CDU Spandau hat heute unter strenger Einhaltung der Coronaregeln ihre Kandidaten für das Abgeordnetenhaus von Berlin und zum Deutschen Bundestag aufgestellt.

29.10.2020
Schließung der Gastronomie - falsches Signal! – MIT Berlin fordert Konzept des Senats mit 3 Punkten

Die Mittelstands- und Wirtschaftsunion Berlin hat in einer Sitzung des Landesvorstandes ein 3-Punkte-Programm mit Forderungen an die Landesregierung beschlossen. Es muss eine klare Wirtschaftspolitische Strategie für die weitere Entwicklung der Berliner Wirtschaft ...

22.10.2020
Senat soll Berlins „Schlüsselindustrie“ nicht kaputtreden – Gastronomie, Hotels und Kreativwirtschaft unterstützen und Rechtsstaatsprinzip beachten

Mit Fassungslosigkeit haben Tim Zeelen, Gesundheitspolitiker der Berliner CDU, Christian Goiny Sprecher für Club- und Kreativwirtschaft und Christian Gräff, Landesvorsitzender der Mittelstands- und Wirtschaftsunion Berlin die Äußerungen des Regieren...

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