Neuigkeiten

18.09.2019   Parkplatzlicht soll für mehr Sicherheit sorgen
Dunkle Ecken beleuchten
Ingo Marquardt, Bezirksverordneter für Gatow

Der Parkplatz auf dem ehemaligen Lehnschulzengut Alt-Gatow soll hell ausgeleuchtet werden. Die BVV hat dem Antrag der CDU-Fraktion einstimmig zugestimmt. Das Bezirksamt wird nun prüfen, ob und wie der Parkplatz ordentlich beleuchtet werden kann.

18.09.2019
Unsere Anträge und Anfragen für die kommende BVV
Arndt Meißner, Fraktionsvorsitzender

Die CDU-Fraktion Spandau bringt in die kommende Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am Mittwoch, den 25. September 2019, fünf Anträge und zwei Große Anfragen ein.  

12.09.2019   CDU-Fraktion kritisiert Herangehensweise der Zählgemeinschaft
Bezirkshaushalt 2020/2021 rutscht ins Minus
Arndt Meißner, Fraktionsvorsitzender

Die Bezirksverordnetenversammlung Spandau hat gestern den Bezirkshaushalt 2020/2021 beschlossen. Die CDU-Fraktion Spandau lehnte den Haushaltsentwurf ab. Zuvor hatten SPD, Grüne, Linke und FDP weitere Ausgaben beschlossen, ohne jedoch an anderen Stellen Einsparunge...

12.09.2019   Senat will BerlKönig nicht in Spandau fahren lassen
Auch weiterhin kein Bus in Rufweite
Beate Christ, verkehrspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion

Der Senat lehnt die Ausweitung des BerlKönig-Angebots der BVG auf den Bezirk Spandau ab. In einer Stellungnahme an die Bezirksverordnetenversammlung heißt es, dass das Pilotprojekt der BVG auch weiterhin nur im Gebiet des östlichen S-Bahnrings angeboten ...

10.09.2019   CDU-Fraktion will Spandaus Sehenswürdigkeiten noch sichtbarer machen
Tourismusröhren für Spandau
Arndt Meißner, Fraktionsvorsitzender

Spandaus Sehenswürdigkeiten sollen künftig durch sogenannte ‚Tourismus-Röhren‘ noch attraktiver werden. Einem entsprechenden Vorschlag der CDU-Fraktion Spandau stimmte die Bezirksverordnetenversammlung in der letzten Sitzung zu. 'Tourismus-R&o...

06.09.2019
CDU Berlin begrüßt Maßnahmenkatalog gegen Clankriminalität der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Zur Meldung

Die CDU Berlin unterstützt die von der CDU/CSU Bundestagsfraktion vorgeschlagenen Maßnahmen gegen die Kriminalität krimineller Großfamilien in Deutschland. Die vom Fraktionsvorstand beschlossenen Punkte basieren weitgehend auf dem von der CDU Berli...

05.09.2019   CDU-Fraktion Spandau putzt in Kladow
World Cleanup Day in Spandau!
Patrick Wolf, Bildungspolitischer Sprecher

Die CDU-Fraktion Spandau beteiligt sich erstmalig am „World Cleanup Day“ am 20. und 21. September 2019. In Kladow wird die CDU-Fraktion Papierreste, Zigarettenstummel oder alte Verpackungen aufsammeln. Die Spandauerinnen und Spandauer sind herzlich einge...

03.09.2019
Rückschlag für den Schulcampus Siemensstadt
Patrick Wolf, bildungspolitischer Sprecher

Das Carl-Friedrich-von-Siemens-Gymnasium darf auch künftig nicht ab Klasse 5 starten. Der Senat lehnte in einer Stellungnahme an die BVV ab, den Schulcampus Siemensstadt mit einem naturwissenschaftlichen Schwerpunkt zu stärken. Die CDU-Fraktion hatte im vergan...

30.08.2019
Rigaer 94: Lügt der Innensenator?
Zur Meldung

Laut einem Bericht der RBB-Abendschau (Donnerstag) hat der Eigentümer der Rigaer 94 die Verwaltung von Innensenator Geisel mehrfach um Hilfe gebeten. Geisel hingegen behauptet, der Eigentümer verberge sich.

30.08.2019   CDU-Fraktion begrüßt Mittelbereitstellung
Gelder für Umkleidegebäude bei SpaKi gesichert
Lars Reinefahl, sportpolitischer Sprecher

Auf Initiative der CDU-Fraktion hatte es im Juni einen fraktionsübergreifenden Antrag gegeben, die fehlenden Mittel für die Errichtung eines Umkleidegebäudes für die Sportanlage West bereitzustellen. Auf der Sportanalage sind unter anderem die Spanda...

29.08.2019   CDU-Fraktion fordert elektrische Wassertaxis für Spandau
Vom Imchen zum Rathaus schippern
Beate Christ, verkehrpolitische Sprecherin

In Spandau könnten bald Wassertaxis auf der Havel fahren. Die CDU-Fraktion hatte in der gestrigen BVV einen entsprechenden Antrag eingebracht, der einstimmig angenommen wurde. Das Bezirksamt hat nun den Auftrag, sich beim Senat für eine Förderung elektris...

29.08.2019   CDU-Fraktion kritisiert Vernachlässigung des ÖPNV in Spandau
Ausbau der U2 weiterhin nicht auf der Senatsagenda
Arndt Meißner, Fraktionsvorsitzender

Die CDU-Fraktion setzt sich seit langem für die Verlängerung der U-Bahnlinie 2 bis ins Falkenhagener Feld ein. Die Senatsverkehrsverwaltung ließ nun in einer Stellungnahme wissen, dass die U2 weiterhin nicht einmal im aktuellen Nahverkehrsplan oder einer...

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