Neuigkeiten

22.03.2019   BVV stimmt mehrheitlich für Antrag
Planungsrecht für Siemens-Innovationscampus im Bezirk halten
Arndt Meißner, Fraktionsvorsitzender

In der März-BVV wurde mehrheitlich für den von der CDU initiierten Antrag gestimmt, das Planungsrecht für den Siemens-Innovationscampus im Bezirk zu halten. Bei der namentlichen Abstimmung in der BVV votierten die Bezirksverordneten mit 26 zu 23 Stimmen f...

18.03.2019   Kreisparteitag bestätigt CDU-Kreischef mit 98,4 Prozent
Kai Wegner bleibt Vorsitzender der Spandauer CDU

Der Spandauer Bundestagsabgeordnete Kai Wegner bleibt Vorsitzender der CDU Spandau. 98,4 Prozent der Delegierten des Kreisparteitages votierten bei den turnusmäßigen Neuwahlen für den 46-Jährigen. Die Delegierten aus den Spandauer Ortsteilen wä...

18.03.2019   CDU-Fraktion schlägt ‚Planspiel BVV‘ vor
Demopkratie spielerisch erlernen
Janine Schneider, jugendpolitische Sprecherin

Kinder und Jugendliche sollen künftig in die Rolle von Bezirksverordneten und Bezirksstadträten schlüpfen können. Die CDU-Fraktion Spandau schlägt ein ‚Planspiel BVV‘ vor. Einen entsprechenden Antrag stellen die Christdemokraten in d...

14.03.2019   Bezirksbürgermeister stimmt gegen BVV-Votum für Abgabe des Planungsrechts
Siemens-Campus: Kleebank stimmt gegen den Bezirk
Kai Wegner und Frank Bewig

Bezirksbürgermeister Kleebank hat den Weg zur Entziehung des bezirklichen Planungsrechts für den Siemens Campus freigemacht. Im Rat der Bürgermeister stimmte er gegen das Votum der BVV, die zweimal deutlich signalisiert hatte, dass sie das Planungs- und G...

14.03.2019   Wenn Senat nicht handelt, wird das Verkehrschaos Alltag
BVG-Streik gibt Vorgeschmack auf 2030

Die CDU Spandau fordert vom Senat einen schienengebundenen Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs. Bereits 2018 hatte die CDU mit einem eigenen Verkehrskonzept Vorschläge unterbreitet.

14.03.2019
CDU-Fraktion tagt vor Ort in Gatow und Kladow
Arndt Meißner, Fraktionsvorsitzender

Die CDU-Fraktion Spandau besucht am 25. März 2019 die Spandauer Ortsteile Gatow und Kladow. Nach Gesprächen mit Vertreterinnen und Vertretern der Sportfreunde Kladow, des Vereins Finnenhaussiedlung und der Dorfkirchengemeinde Gatow kommt die Fraktion anschlie&...

13.03.2019   CDU-Fraktion Spandau kritisiert lange Bearbeitungszeiten im Jugendamt
13 Wochen warten auf den Unterhaltsvorschuss
Janine Schneider, jugendpolitische Sprecherin

Durchschnittlich 13 Wochen müssen Alleinerziehende derzeit auf die Bearbeitung ihres Antrages auf Unterhaltsvorschuss durch das Jugendamt Spandau warten. Dies geht aus einer Parlamentarischen Anfrage im Abgeordnetenhaus hervor. Die CDU-Fraktion Spandau drängt ...

12.03.2019   CDU-Fraktion für Sie vor Ort
Mobile Bürgersprechstunde in Staaken
Arndt Meißner, Vorsitzender der CDU-Fraktion Spandau

Am 21. März 2019 findet die ,Mobile Bürgersprechstunde' der CDU-Fraktion Spandau in Staaken statt. Das Bürgermobil wird ab 15:30 Uhr am Torweg/ Ecke Finkenkruger Weg Station machen. Als Bezirksverordnete für Staaken sind Silke Lehmann und Joachim Koz...

07.03.2019   BVV-Fachausschuss mehrheitlich für bezirkliches Planungsrecht
Spandau will Siemens-Campus selber planen
Kai Wegner und Arndt Meißner

Der bezirkliche Stadtentwicklungsausschuss der Bezirksverordnetenversammlung hat sich am Dienstagabend mehrheitlich dafür ausgesprochen, dass der Bezirk das Planungsrecht für den neuen Siemens-Campus behalten soll. 

07.03.2019   Stimmungsmache auf dem Rücken der Betroffenen in Siemensstadt
Rot-Rot gaukelt falsche Zuständigkeiten vor
Arndt Meißner, Fraktionsvorsitzender

Arndt Meißner, Vorsitzender der CDU-Fraktion Spandau erklärt zu den Forderungen von SPD und Linksfraktion, sich für Beleuchtung in Privatstraßen einzusetzen:

05.03.2019   CDU-Fraktion fordert zusätzliche ÖPNV-Angebote für Kladow
Kleebank verkündet kalten Kaffee
Beate Christ, Verkehrspolitische Sprecherin

Zur heutigen Presseerklärung des Bezirksbürgermeisters Helmut Kleebank bezüglich der Ausweitung der Fährzeiten der Fähre F10 erklärt Beate Christ, verkehrspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion Spandau:

28.02.2019   CDU-Fraktion fordert Ausweitung des Angebots
Heiraten ist endlich am Wochenende möglich
Thorsten Schatz, Stellv. Fraktionsvorsitzender

An zwei Terminen wird es in 2019 möglich sein, im Bezirk Spandau auch am Wochenende standesamtlich zu heiraten. Die CDU-Fraktion Spandau begrüßt eine entsprechende presseöffentliche Ankündigung des Bürgerdienstestadtrates Machulik. Seit 20...

Inhaltsverzeichnis
Nach oben