Pressemeldungen

22.01.2021
Tierschutz stärken und ehren
Arndt Meißner, Fraktionsvorsitzender

Die CDU-Fraktion Spandau setzt sich für mehr Tierschutz ein und will dazu einen Tierschutzpreis ausloben. Der Preis soll an Personen verliehen werden, die sich besonders in Spandau für den Tierschutz einsetzen.  

18.12.2020   Peter Trapp liefert Zahlen
In welchen Bezirken sind die meisten Maskenverweigerer unterwegs?

Die meisten Bürger und Bürgerinnen sind vernünftig und befolgen die aktuellen Infektionsschutzmaßnahmen. Ausnahmen gibt es immer und überrall, gerade was das Tragen des Mund-Nasen-Schutzes angeht. 

18.12.2020
Corona-Impfzentrum für Spandau
Arndt Meißner, Fraktionsvorsitzender

Angesichts der erfolgten Impfzulassung gegen das Coronavirus und des bevorstehenden Impfbeginns in Deutschland ist Eile geboten. In der vergangenen BVV wurde auf Antrag der CDU-Fraktion beschlossen, dass auch Spandau ein Corona-Impfzentrum erhalten soll. Der Antrag war ...

17.12.2020
CDU-Fraktion Spandau will Preis für Schulfördervereine ausloben
Patrick Wolf, bildungspolitischer Sprecher

Die CDU-Fraktion Spandau setzt sich für einen Preis für Schulfördervereine ein, der jährlich an drei besonders engagierte Vereine gehen soll. Der Antrag aus der letzten BVV wird nun im bezirklichen Schulausschuss weiter beraten.  

15.12.2020   CDU und Grüne beantragen Sondersitzungen von Ältestenrat und Bezirksverordnetenversammlung
SPD-Bargeldentnahme muss transparent aufgeklärt werden
Arndt Meißner, Fraktionsvorsitzender

In der gestrigen Sondersitzung des Ältestenrates wurde eine transparente Aufklärung der Geldentnahme von Fraktionsmitteln durch den SPD-Fraktionsvorsitzenden Haß durch die SPD-Fraktion zugesagt. Entsprechende Belege der SPD-Fraktion sollen nun ab heute d...

10.12.2020
CDU-Fraktion Spandau fordert Aufklärung in SPD-Kreditaffäre
Arndt Meißner, Fraktionsvorsitzender

Die CDU-Fraktion Spandau fordert eine lückenlose Aufklärung der Kreditaffäre der SPD-Fraktion Spandau. In dieser Woche war bekannt geworden, dass der SPD-Fraktionsvorsitzende Christian Hass Steuergelder zweckentfremdet hat, um sich selbst ein Darlehen zu ...

08.10.2020   Vergabeverfahren für Schulreinigung durch Helmut Kleebank massiv in der Kritik
Rechnungshofbericht 2020 stellt stellt gravierende Verstöße in Spandau fest
Arndt Meißner, Fraktionsvorsitzender

Der in dieser Woche vom Rechnungshof von Berlin vorgestellte Jahresbericht 2020 stellt gravierende Verstöße gegen das Haushalts- und Vergaberecht bei der Beauftragung eines externen Beratungsunternehmens für die Spandauer Schulreinigung durch Bezirksb&uu...

19.08.2020   Auch mobile Bürgersprechstunden in den Kiezen starten wieder
CDU-Fraktion Spandau bietet ab sofort wieder persönliche Sprechstunden im Rathaus an
Arndt Meißner, Fraktionsvorsitzender

Die CDU-Fraktion Spandau startet ab sofort wieder mit dem regulären Sprechstundenangebot im Rathaus und den mobilen Bürgersprechstunden in den Spandauer Kiezen.

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