Pressemeldungen

15.01.2020
Unsere Anträge für die Januar-BVV
Arndt Meißner, Fraktionsvorsitzender

Die CDU-Fraktion Spandau bringt in die kommende Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am Mittwoch, den 22. Januar 2020, vier Anträge und eine Große Anfrage ein.  

09.01.2020   CDU will Kita für Bezirksamtsmitarbeiter in Spandau
Kindergarten im Rathaus
Arndt Meißner, Fraktionsvorsitzender

Die CDU-Fraktion fordert eine Betriebskita für Bezirksamtsmitarbeiter. Die Christdemokraten wollen damit die Attraktivität des Bezirksamtes Spandau als Arbeitgeber erhöhen.

23.12.2019   Innenexperte Trapp fordert mehr Rücksicht aller Verkehrsteilnehmer
Knöllchenrekord in Berlin

Über 3,8 Millionen Verkehrsordnungswidrigkeiten wurden im vergangen Jahr festgestellt, mehr als 10.000 täglich. „Leider benehmen sich viele Verkehrsteilnehmer eher wie Rowdys und werden zum lebensbedrohlichen Risiko“, so Peter Trapp. Im Interesse d...

20.12.2019   Peter Trapps Anfrage zeigt Wirksamkeit des Einsatzes von Parkkrallen auf
Finanzamt krallt sich Steuersünder

Alljährlich fragt der CDU-Innenexperte die Zahlen der angedrohten und tatsächlich vollzogenen Einsätze von Parkkrallen an Fahrzeugen von Steuersündern ab. 2018 reichte in 10.747 Fällen eine Androhung, um die säumigen Zahler zum Handeln zu b...

18.12.2019   CDU/Grüne: Kleebanks Rolle bei Stellenkürzung der Integrationslotsen weiter ungeklärt
Bürgermeister entzieht sich seiner Verantwortung
Thorsten Schatz, integrationspolitischer Sprecher

Der Integrationsausschuss der Bezirksverordnetenversammlung hat sich hinter die Spandauer Integrationslotsen gestellt. Die Fraktionen folgten einstimmig dem Antrag der CDU-Fraktion, den Bezirksbürgermeister aufzufordern, beim Senat den berlinweiten Verteilschlü...

12.12.2019   CDU-Fraktion fordert Aufklärung
Veterinär- und Lebensmittelaufsicht unterbesetzt
Thorsten Schatz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender

Die Spandauer Veterinär- und Lebensmittelaufsicht kann derzeit keine der gesetzlich vorgeschriebenen Aufgaben zu 100 Prozent wahrnehmen. Dieser Umstand würde auch dann bestehen bleiben, wenn die derzeit sieben vakanten Stellen besetzt wären. Dies teilte d...

12.12.2019   CDU-Fraktion fordert Alternativstandorte
Jugendverkehrsschule Hakenfelde retten und Grundschulunterricht sicherstellen
Patrick Wolf, bildungspolitischer Sprecher

Die CDU-Fraktion Spandau kämpft für den Erhalt der Jugendverkehrsschule in Hakenfelde. Aktuelle Planungen von Bezirksbürgermeister Kleebank sehen das Aus der Jugendverkehrsschule vor, die für einen Schulcontainer weichen soll. Erneut fordert die CDU-...

10.12.2019   CDU-Fraktion will Radfahrer und Fußgänger bei der Planung mitberücksichtigen
Weiterer Brückenschlag nach Charlottenburg
Beate Christ, verkehrspolitische Sprecherin

Im Zuge der Reaktivierung der Siemensbahn muss die Brücke von Siemensstadt nach Charlottenburg neu errichtet werden. Aktuell ist diese Brücke gemäß historischen Vorgaben als reine S-Bahn-Brücke vorgesehen. Für die CDU-Fraktion eröffne...

05.12.2019   Neuer Verteilschlüssel des Senats führt zu Stellenstreichungen
Wichtige Integrationslotsen im Bezirk erhalten
Thorsten Schatz, integrationspolitischer Sprecher

Die CDU-Fraktion Spandau fordert den Senat auf, den Verteilschlüssel für die Integrationslotsen zu überarbeiten. Ab Januar fallen sechs Stellen nach dem neuen Verteilmodell von Sozialsenatorin Elke Breitenbach in Spandau weg. In der Bezirksverordnetenvers...

03.12.2019
Unsere Anträge für die Dezember-BVV
Arndt Meißner, Fraktionsvorsitzender

Die CDU-Fraktion Spandau bringt in die kommende Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am Mittwoch, den 04. Dezember 2019, fünf Anträge und eine Große Anfrage ein.

14.11.2019   Ordnungsstadtrat macht mal wieder nichts!
Ordnungsamt in zivil? Nicht in Spandau.
Arndt Meißner, Fraktionsvorsitzender

Im Bezirk Spandau wird das Ordnungsamt vorerst auch weiterhin nicht in zivil kontrollieren. Wie der zuständige Stadtrat für Ordnungsamtsangelegenheiten Machulik (SPD) auf Anfrage der CDU-Fraktion mitteilte, wurden bislang keine Vorkehrungen für Zivilstrei...

12.11.2019
CDU-Fraktion Spandau tagt vor Ort in Klosterfelde und Hakenfelde
Arndt Meißner, Fraktionsvorsitzender

Die CDU-Fraktion Spandau besucht im Rahmen ihrer Veranstaltungsreihe „Fraktion vor Ort“ am 18. November die Ortsteile Klosterfelde und Hakenfelde. Es werden unter anderem Gespräche mit Vertretern der katholischen Kirche St. Marien, der Jugend- und Sucht...

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