Neuigkeiten

15.05.2020   Liegenschaft wieder nutzbar machen
Verfall am Dechtower Steig stoppen
Arndt Meißner, Fraktionsvorsitzender

Nach jahrelangem Leerstand und Verfall soll die Liegenschaft Dechtower Steig 3a in Kladow hergerichtet werden und der sozialen Infrastruktur des Bezirks wieder zur Verfügung stehen. Einen entsprechenden Antrag stellte die CDU-Fraktion Spandau in der BVV.

15.05.2020   CDU-Fraktion Spandau will Angebote für Spandaus Senioren
Gegen Vereinsamung der Älteren in der Corona-Pandemie
Silke Lehmann, sozialpolitische Sprecherin

Durch die Maßnahmen zur Eindämmung des Covid-19-Virus wird das Pflegen sozialer Kontakte vor allem für ältere Menschen schwieriger und komplizierter. Die CDU-Fraktion will der Vereinsamung entgegentreten und prüfen lassen wie soziale Angebote f...

15.05.2020
Kleebank will keine Betriebskita für Rathausmitarbeiter
Arndt Meißner, Fraktionsvorsitzender

Bezirksbürgermeister Kleebank lehnt die von der CDU-Fraktion Spandau vorgeschlagene Einrichtung einer Betriebskita ab. Die Christdemokraten wollten über das Kinderbetreuungsangebot die Attraktivität des Arbeitsgebers Bezirksamt steigern. In einer Vorlage ...

07.05.2020   CDU-Fraktion Spandau fordert einheitliche Regelung vom Senat
Gebührenerlass und Ausweitung der Gastronomie
Bettina Meißner, wirtschaftspolitische Sprecherin

Die CDU-Fraktion Spandau will die Gastronomiebetriebe unterstützen und schlägt vor, bis auf Weiteres auf die Straßenlandsondernutzungsgebühr zu verzichten und die Ausweitung der Außengastronomieflächen  zu ermöglichen. Der Senat...

05.05.2020
Keine Helden 1. und 2. Klasse beim Corona-Bonus

Zum Senatsbeschluss über eine Corona-Prämie erklärt der Vorsitzende der CDU Berlin, Kai Wegner:  

05.05.2020
Rettung des Gastgewerbes
Zur Meldung

Im Zusammenhang mit der  Sitzung des Senats am kommenden Donnerstag erklärt der Landesvorsitzende der CDU Berlin, Kai Wegner:

30.04.2020
Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik jetzt - Senat muss Prioritäten setzen

Angesichts der stark steigenden Zahlen von Menschen in Kurzarbeit und dem Anstieg der Arbeitslosen ist ein dringendes Umdenken des Senats geboten. Im Vergleich zu Brandenburg stieg die Arbeitslosigkeit in Berlin im Vergleich zum Vorjahr um mehr als 10 %, vor allem auf...

29.04.2020
Corona-Bonus fair und ehrlich finanzieren

Finanzsenator Kollatz hat vorgeschlagen, bis zu 1000 Euro an alle Berliner Alltagshelden zu zahlen, die in der Corona-Krise ihren Dienst erfüllt haben. Hierzu erklärt der Vorsitzende der CDU Berlin, Kai Wegner:

28.04.2020
Maskenpflicht: Ein längst überfälliger Schritt
Zur Meldung

Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur führt Berlin als letztes Bundesland im Einzelhandel eine Maskenpflicht ein. Hierzu erklärt der Vorsitzende der CDU Berlin, Kai Wegner:

24.04.2020
Trauer um Norbert Blüm
Zur Meldung

Zum Tode des früheren Bundesarbeitsministers, Berliner Senators für Bundesangelegenheiten und langjährigen stellvertretenden Bundesvorsitzenden der CDU Deutschlands, Dr. Norbert Blüm, erklärt der Landesvorsitzende der CDU Berlin, Kai Wegner:

24.04.2020   Entgegenkommen bei Mieten sichert Unternehmen und Arbeitsplätze
Gewerbetreibende nicht im Regen stehen lassen

Gewerbetreibende sind gerade in der jetzigen Krise besonders hart getroffen. Deshalb müssen sie auch als Mieter der öffentlichen Wohnungsbaugesellschaften entlastet werden.

23.04.2020
Öffnung der Kinderspielplätze ist ein Wagnis, das man besser nicht eingehen sollte

Kai Wegner, Landesvorsitzender der CDU Berlin, erklärt zum Beschluss des Rates der Bezirksbürgermeister, die Kinderspielplätze ab dem 30.4. wieder öffnen zu wollen:

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