Pressemeldungen

18.08.2020
Unsere Anträge für die kommende BVV
Arndt Meißner, Fraktionsvorsitzender

Die CDU-Fraktion Spandau bringt in die kommende Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am Mittwoch, den 26. August 2020, fünf Anträge und eine Große Anfrage ein.  

04.08.2020
Personalwechsel in der CDU-Fraktion Spandau
Arndt Meißner, Fraktionsvorsitzender

Seit 01. Juli 2020 ist die Bezirksverordnete Kerstin Brauner neue Geschäftsführerin der CDU-Fraktion Spandau. Brauner folgt auf Patrick Wolf, der zum kommenden Schuljahr sein Referendariat für ein Lehramt antritt.  

11.05.2020
Berlin braucht einen ehrlichen Kassensturz
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Die Zeit der rot-rot-grünen Klientelpolitik hingegen muss spätestens jetzt vorbei sein. Jetzt muss der Fokus auf alles gelegt werden, was Wachstum und Wohlstand bringt und Arbeitsplätze sichert.  

15.04.2020
Anschlag auf die Gesundheit der Berlinerinnen und Berliner
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Die CDU Berlin veurteilt den linksextremistischen Brandanschlag auf eine Telekommunikationsinfrastruktur in Charlottenburg. Gerade inmitten der Corona-Krise ist das zugleich ein Anschlag auf die Gesundheit der Berlinerinnen und Berliner

14.04.2020
Ein großer Deutscher, ein großer Berliner
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Richard von Weizsäcker hat sowohl in seiner Zeit als Bundespräsident wie auch als Regierender Bürgermeister von Berlin Großes bewirkt. Seine Leistungen sind bis heute unvergessen, seine Verdienste haben dauerhaft Bestand.

01.04.2020
Konjunkturfreundliches Vergaberecht in der Corona-Krise
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Die Berliner Wirtschaft blickt wegen Corona in einen Abgrund. Mit den Rettungsprogrammen von Bund und Ländern werden wichtige Hilfeleistungen bereits ermöglicht. Das rot-rot-grüne Vergabegesetz passt vor diesem Hintergrund nicht in die Zeit.

01.04.2020
Wird die E-Akte zum digitalen BER?
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Nach Medienberichten muss die Ausschreibung der Einführung der sogenannten E-Akte im Land Berlin wiederholt werden. Der Start der E-Akte im Jahr 2023 steht in den Sternen. Die E-Akte darf nicht zum digitalen BER werden.

21.03.2020
CDU Berlin schlägt Maßnahmen zur Corona-Bekämpfung vor
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Die Berliner CDU schlägt dem Berliner Senat ein Maßnahmenbündel zur Eindämmung und Bekämpfung der Coronakrise vor. Sie wird den Senat dabei unterstützen, jetzt alles Notwendige zu tun.

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