Die CDU-Fraktion Spandau setzt sich dafür ein, dass die Straßenlandsondernutzungsgebühr für Betreiber von Marktständen und Schausteller reduziert wird. Einen entsprechenden Antrag haben die Christdemokraten in die BVV eingebracht. Bezirksstadtrat Frank Bewig hatte sich zuletzt beim Senat erfolgreich dafür eingesetzt, dass die Gebühr für Gastronomen ausgesetzt ist.
Bettina Meißner, wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion
„Bezirksstadtrat Frank Bewig hat sich beharrlich beim Senat für unsere Gastronomen eingesetzt und konnte durch sein unermüdliches Engagement den Senat zu einem ersten Schritt bewegen.Die Straßenlandsondernutzungsgebühr für Gastronomen ist ausgesetzt und das Sitzplatzangebot im Außenbereich kann ohne zusätzliche Kosten vergrößern werden. Das ist ein gutes und wichtiges Signal und wäre ohne Frank Bewig nicht möglich gewesen. Wir dürfen aber auch die Marktstandbetreiber und Schausteller nicht vergessen.
Wir unterstützen die Forderung von Stadtrat Frank Bewig ganz ausdrücklich, dass auch Standbetreibern und Schaustellern bei der Straßenlandsondernutzung entgegengekommen werden muss. Nicht zuletzt sind es Wochenmärkte und Stadtfeste, die das Flair unserer Stadt ausmachen. Wir wollen auch in Zukunft nicht auf unsere geliebten Feste wie den Altstadtsommer, das Weinfest oder den Weihnachtsmarkt verzichten. Wir müssen jetzt jede Unterstützung leisten, um auch diesen Selbstständigen unter die Arme zu greifen. Ihr wirtschaftliches Überleben ist akut bedroht.“
